Folgeprojekt von „Spectre“

Berlin: (hib/STO) Über ein Folgeprojekt des EU-Polizeiprojekts „Spectre“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/25895) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/25510). Darin schrieb die Fraktion, dass sich das Bundeskriminalamt unter dem Titel „Struggling against and Pursuing Experienced Criminal Teams Roaming in Europe“ (Spectre) von Oktober 2017 bis Juni 2020 als Co-Leiter an einem aus Mitteln des EU-Fonds Innere Sicherheit (ISF) geförderten Projekt zur „Aufdeckung, Aushebung und Zerschlagung mobiler organisierter krimineller Gruppen und Netzwerke“ beteiligt habe.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, ist das ISF-Projekt Spectre abgeschlossen. „Ein Folgeprojekt im Sinne der tatsächlichen Fortsetzung der in Spectre erfolgten Aktivitäten beziehungsweise die Anknüpfung an diese existiert nicht“, heißt es in der Antwort weiter. Gleichwohl könne man das neue ISF-Projekt „Sword“ („Struggling against Widespread Organised property crime at the Root and in all its Dimensions“) als ein Nachfolgeprojekt ansehen, wenn man als Maßstab seine Zielsetzung ansetzt. Das ISF-Projekt Sword, welches ebenfalls die Bekämpfung der Eigentumskriminalität zum Gegenstand habe, laufe seit dem 1. Januar 2021 unter Leitung Frankreichs. Die Projektlaufzeit betrage zwei Jahre.

Zielsetzung des Projektes Sword ist es den Angaben zufolge, die EU-Gesellschaft mit ihren Bürgern sowie Institutionen vor der Organisierten Eigentumskriminalität zu schützen. Diese soll durch die Identifizierung und Bekämpfung der aktivsten, flexibelsten und professionellsten „Mobile Organised Crime Groups“ (MOCGs) sowie anderer krimineller Netzwerke im Bereich der Eigentumskriminalität und den damit verbundenen Straftaten gelingen. Anvisiertes Ziel sei die Zerschlagung von 100 dieser Gruppierungen, die Sicherstellung von Vermögenswerten in Höhe von fünf Millionen Euro sowie - soweit möglich - die Rückgabe der gestohlenen Güter an die Geschädigten.