bpb-Förderung von „Correctiv“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die „Förderung von ,Correctiv' durch die Bundeszentrale für politische Bildung“ (bpb) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/26195). Darin schreibt die Fraktion, „Correctiv“ sei eines der ersten stiftungsfinanzierten journalistischen Projekte in Deutschland, recherchiere nach eigener Angabe „langfristig zu Missständen in der Gesellschaft“, fördere „Medienkompetenz“ und führe „Bildungsprogramme“ durch. Darüber hinaus arbeitet Correctiv seit 2017 mit Facebook zusammen und markiere für das Unternehmen Postings, die nach Ansicht der Correctiv-Mitarbeiter nicht sachlich richtig sind, mit dem Stempel „falsch“ oder „teilweise falsch“

Wissen wollen die Abgeordneten, ob „in den Projektanträgen, aufgrund derer Correctiv Förderung durch die Bundeszentrale für Politische Bildung erhielt, das sogenannte ,Faktenchecken' mit den ,falsch'- beziehungsweise ,teilweise falsch'-Stempeln“ eine Rolle spielte. Auch fragen sie unter anderem, ob der Bundesregierung ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Mai 2020 bekannt ist, wonach Correctiv einen bei Facebook geposteten Artikel der Onlinezeitschrift „Tichys Einblick“ „nicht mit einem ,teilweise falsch'-Stempel kennzeichnen darf“.