03.02.2021 Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 149/2021

Linke fragt nach europäischer Mittelmeermission

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die Mittelmeermission der Europäischen Union zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen (EUNAVFOR MED IRINI). In einer Kleinen Anfrage (19/26043) will sie unter anderem wissen, mit welchen Kräften sich die Bundeswehr an dem Einsatz beteiligt. Zudem möchte sie erfahren, welche Seenotfälle von Fluzeugen und Schiffen, die an der Mission beteiligt sind, in der von Libyen koordinierten Seenotrettungszone im Jahr 2020 beobachtet wurden und an welche italienischen, maltesischen und libyschen Behörden diese gemeldet wurden.

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