08.02.2021 Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen — Antwort — hib 166/2021

Mittelabfluss bei der Städtebauförderung 2020

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesländer haben eigenen Schätzungen zufolge im vergangenen Jahr gut 766,28 Millionen Euro an Mitteln aus der Städtebauförderung abgerufen. Das sind knapp zehn Millionen Euro mehr als im Verpflichtungsrahmen 2016 bis 2020 vorgesehen. Die Schätz-Meldung beziehe sich auf den 1. Oktober 2020, teilt die Bundesregierung in der Antwort (19/26292) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/25975) mit. Die meisten Mittel flossen den Angaben zufolge nach Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Sachsen und Bayern. Neue Anpassungen oder Weiterentwicklungen der Maßnahme seien nicht geplant, nachdem die Städtebauförderung seit 2020 wesentlich leichter umsetzbar sei, heißt es weiter,

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