08.02.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 167/2021

AfD will Exzellenzstrategie neu konzipieren

Berlin: (hib/ROL) In einem Antrag (19/26487) fordert die Fraktion der AfD die Bundesregierung auf, die Exzellenzstrategie grundsätzlich neu konzipieren. Danach soll die politische Einflussnahme in allen Entscheidungsschritten reduziert werden, indem die Exzellenzkommission zukünftig allein und ohne die Wissenschaftsminister des Bundes und der Länder über zu fördernden Exzellenzcluster und Universitäten entscheidet. Außerdem soll die II. Förderlinie der Exzellenzstrategie so umgeformt werden, dass sie als Exzellenzbonus fungiert, der ausschließlich anhand erbrachter Forschungs- und Lehrleistungen und nicht mehr anhand der Anträge vergeben wird. Ferner sollen bei der II. Förderlinie nicht nur absolute, sondern auch relative Leistungen (vergangene Leistungsverbesserungen) berücksichtigt werden. Der Exzellenzbonus soll künftig nach einem festen Schlüssel verteilt werden.

Die AfD-Fraktion unterstreicht, dass sich ähnlich wie die Exzellenzinitiative auch die Exzellenzstrategie zu einem „Wettbewerb im Anträgeschreiben“ entwickelt habe. Der Wettbewerb beim Forschen bleibe dabei zunehmend auf der Strecke. Statt tatsächlicher Lehr- oder Forschungsleistung werde vor allem die Selbstdarstellung prämiert. Die kontinuierlich wachsenden Interventionen politischer Provenienz erhöhten zudem den Konformitätsdruck auf die Wissenschaftler. Das untergrabe die Autonomie des wissenschaftlichen Systems.

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