Ausbau der Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz in Vorplanung

Berlin: (hib/HAU) Der Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke Dresden - Görlitz - Grenze Deutschland/Polen befindet sich laut Bundesregierung in der durch den Freistaat Sachsen beauftragten Vorplanung durch die DB Netz AG. Der Abschluss der Vorplanung werde bis Ende 2021 angestrebt, heißt es in der Antwort der Regierung (19/26091) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/25485). Die Schaffung von Baurecht sei im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen durch Maßnahmengesetze vorgesehen, schreibt die Regierung. Die Priorisierung der sächsischen Maßnahmen im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen obliege der Zuständigkeit des Freistaates Sachsen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG. Hierzu fänden aktuell die Abstimmungen statt, „anschließend wird der Bund über die Ergebnisse unterrichtet“.

Die Kosten bis zum Abschluss der Vorplanung würden durch den Freistaat Sachsen getragen, heißt es weiter. Sie lägen nach den vorliegenden Informationen bei 9,9 Millionen Euro. Eine weitere Kostenschätzung sei erst nach Abschluss der Vorplanung möglich. „Aus den Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen können alle weiteren zuwendungsfähigen Mittel zur Planung und Realisierung des Vorhabens finanziert werden“, schreibt die Bundesregierung.