10.02.2021 Gesundheit — Antrag — hib 181/2021

FDP fordert bundesweit einheitlichen Stufenplan

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion fordert in der Coronakrise einen bundesweit einheitlichen Stufenplan. Bürger und Unternehmen bräuchten Planbarkeit und eine Perspektive, heißt es in einem Antrag (19/26536) der Fraktion.

Mit dem Stufenplan sei eine regionale Differenzierung in den Land- und Stadtkreisen möglich. Die Bürger wüssten dann, welche Maßnahmen gälten und mit welchen Entwicklungen zu rechnen sei.

Die FDP-Fraktion schlägt konkret sechs Stufen vor. Grundlage für die Stufeneinteilung sollte die Sieben-Tage-Inzidenz sein, ergänzt um bestimmte Faktoren wie etwa die Infektionsrate bei über 60-Jährigen und die Kapazitäten bei den Intensivbetten und Gesundheitsämtern.

Ferner fordert die FDP-Fraktion einen monatlichen Lagebericht zur Pandemie mit einer bildlichen Darstellung der aktuellen Stufe (Corona-Ampel) und Details des Infektionsgeschehens.

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