Grüne fordern Stufenplan in der Corona-Pandemie

Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion fordert in der Coronakrise mehr Berechenbarkeit und Perspektive für die Menschen und schlägt dazu einen Stufenplan vor. Nötig sei eine Strategie, die anhand konkreter Ziele und Meilensteine den Bürgern mehr Orientierung, Hoffnung und Perspektive gebe und der Wirtschaft, dem Handel und der Kultur Planungssicherheit, heißt es in einem Antrag (19/26530) der Fraktion.

Die Abgeordneten schlagen einen bundeseinheitlichen Stufenplan vor, der sich an Indikatoren wie dem regionalen Infektionsgeschehen, dem Impffortschritt und der Belastung des Gesundheitswesens orientiert. Die Sieben-Tage-Inzidenz allein sei für die Bewertung der Lage nicht ausreichend, sie müsse ergänzt werden um die Inzidenz bei älteren Menschen, die Entwicklung des R-Wertes oder die Auslastung der Intensivbetten.

Die Grünen fordern ferner unter anderem eine Verankerung des Stufenplans im Infektionsschutzgesetz (IfSG), eine Befristung aller Sonderregelungen in der Pandemie, eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Corona-Impfverordnung und einen Pandemierat.