EU-Hilfen nach russischem Lebensmittelembargo

Berlin: (hib/EIS) Als Reaktion auf das Lebensmittelembargo der Russischen Föderation und eine schweren Marktkrise ist der Milchmarkt der EU durch Ankäufe von Magermilchpulver, Butter und Käse in die öffentliche Intervention und durch Beihilfen an Molkereien für die private Lagerhaltung gestützt worden. EU-weit seien hierfür im Zeitraum von 2014 bis 2019 rund 170 Millionen Euro aufgewendet worden. Auf Deutschland seien davon rund 36 Millionen Euro entfallen, heißt es in einer Antwort (19/26479) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/25910) der AfD-Fraktion. Zusätzlich seien im Jahr 2015 aus dem EU-Haushalt Liquiditätshilfen EU-weit in Höhe von 420 Millionen Euro an tierhaltende Betriebe, die einen bestimmten Preisrückgang nachweisen konnten, bereitgestellt worden. In Deutschland seien davon rund 65 Millionen Euro ausgezahlt worden. Im Jahr 2017 habe es weitere EU-Liquiditätshilfen gegeben, darunter rund 57,9 Millionen Euro für Deutschland, die national um weitere 57,9 Millionen Euro aufgestockt wurden. Bedingung dafür sei gewesen, dass die Milchmenge in einem bestimmten Zeitraum nicht erhöht wurde.