01.03.2021 Wirtschaft und Energie — Antwort — hib 255/2021

Unterstützung für Flughäfen

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung unterstützt die Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München in den Jahren 2020 und 2021 mit mehr als 400 Millionen Euro. Bei den Hilfen für die Flughäfen, an denen sie beteiligt ist, handele es sich um Eigenkapital, Zuschüsse und Gesellschafterdarlehen, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/26803) auf eine Anfrage (19/26390) der FDP-Fraktion. Die „Unterstützungsmaßnahmen für Flughäfen im verkehrspolitischen Interesse“ belaufen sich den Angaben zufolge auf einmalig 200 Millionen Euro. Voraussetzung dabei sei, dass das jeweilige Land einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt und dass für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an die Geschäftsführung beziehungsweise Vorstände keine Boni gezahlt werden. Es gehe dabei um die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart.

Kleinere Flughäfen werde der Bund in Zusammenhang mit Flugsicherungsdienstleistungen unterstützen, heißt es in der Antwort weiter. Im Haushalt 2021 seien dafür 20 Millionen Euro vorgesehen. Die Deutsche Flugsicherung erhält in diesem Jahr den Angaben zufolge eine Eigenkapitalunterstützung von 300 Millionen Euro.

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