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Presse

Ausfuhr von deutschen Kriegswaffen

Wirtschaft und Energie/Antwort - 01.03.2021 (hib 259/2021)

Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung erteilt den Abgeordneten Auskunft über den Ausfuhrwert und die Bestimmungsländer verschiedener Kriegswaffen. In einer Antwort (19/26647) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/25913) heißt es, dass aufgrund der abgefragten Einzeldaten die wenigen Unternehmen der Branche re-identifiziert werden könnten, sodass die Auskünfte zum Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft werden. Berechtigte Personen können die Informationen im Bundestag einsehen. Die Abgeordneten hatten sich nach der Ausfuhr von Panzerkampfwagen, Artilleriewaffen, Bomben und Kriegsschiffen erkundigt.