Wahlvorschlag für das DIMR-Kuratorium

Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion schlägt erneut die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Barbe als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte vor. Das geht aus einem entsprechenden Wahlvorschlag der Fraktion hervor (19/27283). Barbe hat bereits mehrfach für das Gremium kandidiert, jedoch nicht die benötigte Mehrheit der Stimmen im Plenum erreicht.

Das Kuratorium legt die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit des Instituts fest, das sich aus Vertretern und Vertreterinnen von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik zusammensetzt. Das Institut wurde im Jahr 2001 aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Deutschen Bundestages (14/4801) als Verein gegründet. Es setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Es begleitet und überwacht zudem die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen und hat dafür entsprechende Monitoring-Stellen eingerichtet.