Großspenden an Parteien

Berlin: (hib/PK) Mehrere im Bundestag vertretene Parteien haben zwischen Ende September und Ende Dezember 2020 von Großspenden profitiert. Das geht aus einer Unterrichtung (19/27171) des Bundestagspräsidenten hervor.

Gleich mehrfach bedacht wurde die CDU. Sie erhielt vom Verband Südwestmetall eine Spende in Höhe von 100.000 Euro sowie weitere rund 51.855 Euro von einem Unternehmen aus Willich und 500.000 Euro von einer Firma aus Berlin. Hinzu kam die Spende einer Privatperson über 225.000 Euro.

Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie spendete 340.000 Euro an die CSU sowie jeweils rund 50.000 Euro an FDP, SPD und Grüne. Die FDP erhielt ferner 51.000 Euro von einer Privatperson.

Schließlich verbuchte der SSW, die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, eine Spende in Höhe von rund 124.000 Euro des Kulturministeriums in Kopenhagen.

Gemäß Parteiengesetz sind Spenden von mehr als 50.000 Euro dem Bundestagspräsidenten unverzüglich anzuzeigen und von diesem zeitnah zu veröffentlichen.