Distanz-Elektro-Impuls-Geräte bei der Bundespolizei

Berlin: (hib/STO) Um eine mögliche Einführung sogenannter Distanz-Elektro-Impuls-Geräte bei der Bundespolizei geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/27083) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/26141). Danach hat die Bundespolizei auf Grund der bisherigen Erfahrungen beim polizeilichen Einsatz von Elektroimpulsgeräten am 9. November 2020 zunächst eine Anwendererprobung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten vom Typ Taser X2 begonnen. Die Grundlage hierfür seien wissenschaftliche Studien und technische Untersuchungen, schreibt die Bundesregierung weiter. Zudem stehe die Bundespolizei im regen Austausch mit den Polizeien der Länder und Staaten, die bereits Distanz-Elektro-Impuls-Geräte eingeführt haben.

Über eine bundesweite Ausstattung im Kontroll- und Streifendienst der Bundespolizei wird den Angaben zufolge nach dem Abschluss der Erprobung vom Bundesinnenministerium entschieden. Dies wird laut Vorlage auf Basis eines Erprobungsberichtes der Bundespolizei geschehen.

„Die gestufte Vorgehensweise, vor einer Entscheidung über die Einführung bei der Bundespolizei zunächst eine umfassende wissenschaftlich/technische Bewertung mit anschließender begrenzter Anwendererprobung durchzuführen, erscheint angemessen und erforderlich“, heißt es ferner in der Antwort. Danach erfolgt die Anwendererprobung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten vom Typ Taser X2 an den Bundespolizeiinspektionen Berlin-Ostbahnhof, Frankfurt am Main und Kaiserslautern, „das heißt in den Gebietskörperschaften, in denen die Landespolizeien bereits Distanz-Elektro-Impuls-Geräte im Einsatz führen oder erprobt haben“.