Großspenden für verschiedene Parteien

Berlin: (hib/PK) Mehrere Parteien haben zwischen Ende Dezember 2020 und Ende Februar 2021 von Großspenden profitiert. Das geht aus einer Unterrichtung (19/27592) des Bundestagspräsidenten hervor.

Die CDU erhielt Spenden von fünf Privatpersonen, drei Mal über jeweils 100.000 Euro, einmal über rund 50.000 Euro und einmal über 70.000 Euro. Zwei Spenden in Höhe von 500.000 Euro und rund 60.000 Euro bekamen die Grünen von zwei Privatpersonen.

Die neu gegründete Partei diebasis erhielt eine Firmenspende in Höhe von 60.000 Euro. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, verbuchte eine Spende in Höhe von rund 124.000 Euro des Kulturministeriums in Kopenhagen.

Gemäß Parteiengesetz sind Spenden von mehr als 50.000 Euro dem Bundestagspräsidenten unverzüglich anzuzeigen und von diesem zeitnah zu veröffentlichen.