17.03.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 344/2021

Warnsystem im Saarland für den Zivilschutzfall

Berlin: (hib/STO) Über im Saarland existierende Systeme zur Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/27343) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/26569). Wie die Bundesregierung darin ausführt, betreibt der Bund zum Zwecke der Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall das bundesweit verfügbare Modulare Warnsystem MoWaS, sowie die Notfallinformations- und Nachrichten App (Warn-App Nina). Zur Erfüllung ihrer Warnaufgaben im Katastrophenschutz und zur Gefahrenabwehr nutzten die Länder die Warninfrastruktur des Bundes mit. Demnach stünden dem Saarland zur Auslösung von Warnmeldungen bei den zuständigen Behörden auf regionaler Ebene sieben MoWaS-Sendestationen sowie eine Station im Lagezentrum der Landesregierung zur Verfügung.

Über diese MoWaS-Infrastruktur können der Antwort zufolge im Saarland, abhängig vom Zuständigkeitsbereich der auslösenden Stelle und der Warnstufe, als Warnmittel neben Radiosendern und Fernsehen auch das Internet (Website www.warnung.bund.de) und Stadtwerbetafeln sowie die Warn-App Nina des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für Smartphones und Tablets ausgelöst werden. Zudem werden Warnmeldungen der Warn-App Nina laut Vorlage mit hoher Priorität gleichzeitig in die Warn-Apps „Katwarn“ und „Biwapp“ gesteuert. Weiter führt die Bundesregierung aus, dass ihrer Kenntnis nach aktuell zirka 110.000 Saarländer die WarnApp Nina des BBK nutzten.

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