Rückgang bei Visa nach der Westbalkanregelung

Berlin: (hib/AHE) Die Zahl der über die sogenannte Westbalkanregelung erteilten Visa ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/27347) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/26659) schreibt, sind 2020 insgesamt 5.188 solche Visa erteilt worden, während es im Vorjahr noch 27.259 waren. Die Westbalkanregelung ermöglicht laut Fragestellern die Erwerbsmigration von Staatsangehörigen aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien nach Deutschland, wenn sie einen Arbeitsvertrag haben und die Voraussetzungen für eine Visumerteilung erfüllen.

Wie die Bundesregierung schreibt, sei die Arbeitsfähigkeit der Auslandsvertretungen pandemiebedingt erheblich eingeschränkt. „Aus Fürsorgegründen mussten Maßnahmen zum gesundheitlichen Schutz des Personals und der Antragstellenden getroffen werden, wie zum Beispiel Abstandsregelungen und eine Begrenzung der Zahl gleichzeitig anwesender Personen vor den Schaltern, aber auch in den Büros der Visastelle.“ Diese zwingend notwendigen Maßnahmen hätten zu einer erheblichen Reduzierung der Kapazitäten für die Visumbearbeitung geführt. Aufgrund von lokalen Vorgaben (insbesondere Ausgangssperren) sowie Infektionsfällen innerhalb der Belegschaft seien Auslandsvertretungen teilweise auch ganz für den Publikumsverkehr geschlossen worden und hätten nur in Notfällen Visaanträge annehmen können.