Regierung erläutert Zusammenarbeit mit Bolivien

Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung stehen das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in einem engen Austausch, um die Neu-Fokussierung der Entwicklungszusammenarbeit mit den Zielen der Lateinamerika- und Karibik-Initiative aufeinander abzustimmen. Ein Beispiel für Bolivien sei die Koordinierung des BMZ-finanzierten Einsatzes der „Schnell Einsetzbaren Expertengruppe Gesundheit“ (SEEG) mit dem Pandemiedialog des AA, schreibt die Regierung in einer Antwort (19/27483) auf eine Kleine Anfrage (19/26375) der FDP-Fraktion.

Mit dem neuen Reformkonzept „BMZ 2030“ hat das BMZ den Rückzug der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit unter anderem aus Bolivien angekündigt. Dazu erklärt sie in der Antwort, die Entscheidung habe das BMZ im Rahmen des Ressortprinzips auf Grundlage objektiver Kriterien getroffen. So sei für das Kriterium „Signifikanz des deutschen Engagements“ die Relevanz des deutschen Beitrags im Gebervergleich auf Grundlage von Daten der Öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu bi- und multilateralen Gebern ausgewertet worden.

Die Bundesregierung betont, sie sei über das BMZ an der globalen Multi-Geber-Partnerschaft „Energising Development (EnDev)“ beteiligt. In Bolivien werde eine der Ländermaßnahmen des EnDev-Programms durchgeführt. Aktuell bestehe außerdem eine Kombifinanzierung mit der EU im Vorhaben „Integrierte ländliche Entwicklung in Wassereinzugsgebieten in Bolivien (PROCUENCA)“. Darüber hinaus unterstütze die Bundesregierung im Rahmen von PROCUENCA gemeinsam und abgestimmt mit anderen bilateralen und multilateralen Gebern unter anderem das bolivianische Umwelt- und Wasserministerium bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Nationalen Wassereinzugsgebietsplans.