Förderkredite an chinesische Unternehmen

Berlin: (hib/JOH) Verschiedene Projektträger haben laut Bundesregierung im Zeitraum von 2013 bis 2020 insgesamt 240 Aufträge an Unternehmen in China vergeben für die Umsetzung von Vorhaben, die mit Förderkrediten finanziert werden. Kreditnehmerin der Förderkredite sei ausschließlich die Regierung der Volksrepublik China, vertreten durch das Finanzministerium, heißt es in einer Antwort (19/27482) auf eine Kleine Anfrage (19/26404) der FDP-Fraktion.

Im genannten Zeitraum seien im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) mit China insgesamt 90 FZ-Förderkredite mit einem Gesamtvolumen von 3,09 Milliarden Euro zur Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz, Berufsbildung und Gesundheit zugesagt worden, schreibt die Bundesregierung. Inzwischen sei die FZ mit China ausschließlich auf Umwelt- und Klimaschutzvorhaben fokussiert, Neuzusagen in anderen Sektoren würden nicht mehr vorgenommen.

Die Bundesregierung betont, dass sich ihre Zusammenarbeit mit China im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit auf den gemeinsamen Schutz und den Erhalt globaler öffentlicher Güter und die Stärkung verantwortungsvollen Geberverhaltens Chinas konzentriere. Dabei trete die Bundesregierung „stets für universelle Werte und Standards ein“.