24.03.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 380/2021

Forschungspolitische Defizite zur Pandemiebekämpfung angehen

Berlin: (hib/ROL) Zum Thema „starke Forschung für gute Gesundheit“ stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen einen Antrag (19/27552). Die Fraktion fordert darin die Bundesregierung auf, die akuten wissenschafts- und forschungspolitischen Defizite zur Pandemiebekämpfung anzugehen und bestehende Lücken zu schließen. Dies betrifft nach Auffassung der Grünen insbesondere die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19. Sie sollen auch in späteren klinischen Entwicklungsphasen deutlich stärker gefördert werden. An diese öffentliche Finanzierung soll von Beginn an klare Bedingungen bezüglich der Transparenz der Forschungskosten, fairer Preisgestaltung und weltweit gerechten Zugangsmöglichkeiten sowie der hinreichenden Berücksichtigung von Geschlechteraspekten geknüpft werden.

Auch soll die Nachverfolgung neuer, ansteckenderer Virus-Mutationen weiter ausgebaut werden. Dafür sollen alle positiven PCR-Tests bundesweit auf bereits bekannte Virus-Varianten untersucht werden, wie dies bisher erst in Baden-Württemberg, an der Charité und anderen Vorreiterregionen passiere. Außerdem soll die systematische Ausweitung von Genomsequenzierungen vorangetrieben und die Ergebnisse in Sequenz-Datenbanken bundesweit und international bereitgestellt werden, um noch unbekannte Mutationen frühzeitig zu entdecken.

Außerdem fordert die Fraktion, die Stärken und Schwächen der Gesundheitsforschung, die in der Pandemie offenkundig geworden seien, zu analysieren und das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung weiter zu entwickeln.

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