01.04.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 425/2021

Pandemiebedingte Grenzkontrollen im Saarland im Jahr 2020

Berlin: (hib/STO) Die pandemiebedingten Kontrollen an den saarländischen Grenzen zu Frankreich und Luxemburg im Jahr 2020 sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/27620) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/27065). Danach hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat pandemiebedingte Binnengrenzkontrollen zu Frankreich und Luxemburg im Zeitraum vom 16. März 2020 bis zum 15. Mai 2020 an der Grenze zu Luxemburg und bis zum 15. Juni 2020 an der Grenze zu Frankreich angeordnet. Diese Binnengrenzkontrollen habe die Bundespolizei entsprechend umgesetzt, schreibt die Bundesregierung weiter. Nach ihrer Einschätzung „haben die vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen in Verbindung mit den Einreisebeschränkungen zur Reduzierung des grenzüberschreitenden Reiseaufkommens und damit zur Verlangsamung des Viruseintrags nach Deutschland beigetragen“.

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