Überprüfung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Berlin: (hib/HAU) Den Planungsstand und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei der Schienenausbaustrecke von Nürnberg über Marktredwitz bis zur deutsch-tschechischen Grenze stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/27505). Die Abgeordneten erkundigen sich, ob es zutrifft, dass die Bundesregierung die bisherige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Nutzen-Kosten-Untersuchung nach BVWP-Methodik), die mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,3 abschloss, infrage stellt. Falls dem so ist, möchten die Grünen wissen, welche Teile der Untersuchung hinterfragt werden, und was der Grund dafür ist, „dass die Bundesregierung bei einem Vorhaben im fortgeschrittenen Planungsstadium unvermittelt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung überprüft“.