12.04.2021
Verkehr und digitale Infrastruktur — Kleine Anfrage — hib 450/2021
Kontrollen durch das Bundesamt für Güterverkehr erfragt
Berlin: (hib/HAU) Nach den Kontrollen im Straßengüterverkehr durch das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/27593). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Bereiche und Vorschriften durch das BAG im Straßengüterverkehr und im Rahmen von Betriebskontrollen bei Betrieben, die im Straßengüterverkehr tätig sind, kontrolliert werden. Gefragt wird auch, mit welcher Begründung „intelligente Tachografen“ erst ab 2023 verpflichtend eingeführt werden und wie viele Fahrzeuge in Deutschland von einer Umrüstung betroffen sein werden.