13.04.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 465/2021

Mittel aus dem Digitalpakt Schule für Sachsen−Anhalt

Berlin: (hib/ROL) Zu den Mitteln aus dem Digitalpakt Schule für Sachsen−Anhalt stellt die FDP-Fraktion eine Kleine Anfrage (19/28205). Die Fraktion möchte wissen, wie viele Anträge zur Förderung durch den Digitalpakt in dem Bundesland bis zum 28. Februar 2021 bewilligt und wie viele Anträge abgelehnt worden sind.

Die FDP betont, dass sich mit der Einigung auf den Digitalpakt Schule im Mai 2019 Bund und Länder darauf verständigt hätten, die Schulen in Deutschland bis 2024 mit besserer digitaler Infrastruktur auszustatten und dafür nach aktuellem Stand bis zu sieben Milliarden Euro zu investieren. In drei Zusatzvereinbarungen hätten Bund und Länder zudem beschlossen, mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler zu beschaffen. Zwar wirken nach Ansicht der FDP die aktuellen Zahlen auf den ersten Blick positiv, da das Tempo der Mittelvergabe sich langsam erhöhe, aber die schleppende „Umsetzungsgeschwindigkeit des Digitalpaktes“ werde weiterhin grundlegend kritisiert. Außerdem ist nach Ansicht der FDP die Digitalisierung der Schulen mit der Vergabe der finanziellen Mittel nicht abgeschlossen. Die vollständige technische Ausstattung von Schulen, Lehrern und Schülern sei eine der Grundlagen für den Erwerb digitaler Kompetenzen im Rahmen der Schullaufbahn.

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