Grundsicherungsbezug von EU-Ausländern

Berlin: (hib/CHE) Nach Angaben der Grundsicherungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat es in Deutschland im November 2020 (aktuellste endgültige Daten) rund 426.000 Regelleistungsberechtigte (RLB) mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit eines Landes des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), der Schweiz oder des Vereinigten Königreiches gegeben. Davon waren rund 310.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) und rund 116.000 nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/27948) auf eine Kleine Anfrage (19/26912) der AfD-Fraktion.

Wie aus dieser Statistik auch hervorgeht, hat es in Deutschland im August 2020 (aktuellste Daten) rund 59.000 sozialversicherungspflichtig und rund 28.000 ausschließlich geringfügig beschäftigte ELB mit den erwähnten Staatsangehörigkeiten gegeben. Von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hatten demnach rund 4.000 ein Bruttoerwerbseinkommen aus abhängiger Beschäftigung von weniger als 400 Euro, insgesamt rund 18.000 hatten weniger als 700 Euro und insgesamt rund 33.000 hatten weniger als 1.000 Euro.