14.04.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 475/2021

Weiße Flecken bei Mobilfunkversorgung in Niedersachsen

Berlin: (hib/HAU) Weiße Flecken, also keine Mobilfunkversorgung mit 3G oder 4G, gibt es laut Bundesregierung in Niedersachsen auf einem Anteil von 1,34 Prozent der Gesamtfläche des Bundeslandes. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/27943) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/27235) hervor.

Die Vergabebedingungen der 2015 versteigerten Frequenzen enthielten pro Netzbetreiber eine Versorgungsauflage bezogen auf eine prozentuale Versorgung der Haushalte bundesweit (98 Prozent) und je Bundesland (97 Prozent) sowie eine vollständige Versorgung der Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken), „sofern dies rechtlich und tatsächlich möglich ist“, schreibt die Bundesregierung. Nach Auswertung und Überprüfung der im Januar 2021 vorgelegten Versorgungsangaben erfüllten alle drei Mobilfunknetzbetreiber (Telefonica, Telekom und Vodafone) die Versorgungsauflage der 2015 ersteigerten Frequenzen und versorgten in Niedersachsen 97 Prozent der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s im Antennensektor.

Noch nicht vollständig versorgt seien bundesweit die Hauptverkehrswege. „Die Mobilfunknetzbetreiber wurden aufgefordert, detaillierte Angaben vorzulegen, um eine Einzelfallprüfung vornehmen zu können“, teilt die Regierung mit.

Was den Glasfasernetzausbau in Niedersachsen angeht, so macht die Bundesregierung deutlich, dass sie vorrangig auf den privatwirtschaftlichen Ausbau setzt. „Wo der privatwirtschaftliche Ausbau nicht greift, setzt die Förderung des Bundes an“, heißt es.

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