20.04.2021 Gesundheit — Antwort — hib 516/2021

Millionen Spritzen und Nadeln reserviert

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben über ein EU-Beschaffungsverfahren umfangreiches Impfstoffzubehör reserviert. Es handelt sich um 112 Millionen Spritzen und 106 Millionen Nadeln, wie aus der Antwort (19/28135) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/27153) der FDP-Fraktion hervorgeht.

Die an dem Verfahren teilnehmenden EU-Staaten könnten individuelle Bestellverträge mit Herstellern abschließen. Grundlage seien von der EU-Kommission geschlossene Rahmenverträge mit Herstellern.

Die Bundesländer könnten das Verfahren im Umfang der von Deutschland reservierten Bestellmengen nutzen, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung habe die Länder über diese Möglichkeit informiert und die reservierten Bestellmengen für entsprechende Bestellungen durch die Länder freigegeben. Die Beschaffung von Impfstoffzubehör obliege den Ländern.

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