Bundesstiftung soll Orte der Demokratiegeschichte fördern

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung will eine „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ errichten. Sie soll die Auseinandersetzung in Gesellschaft, Bildungseinrichtungen und Wissenschaft „mit der wechselvollen deutschen Demokratiegeschichte“ fördern sowie „die Bedeutung und den Wert einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung für ein funktionierendes stabiles und gerechtes Gemeinwesen“ vermitteln, heißt es in dem entsprechenden Gesetzentwurf (19/28648). Durch eigene Aktivitäten und finanzielle Förderung soll die Stiftung zudem Erinnerungsorte wie beispielsweise die Frankfurter Paulskirche, das Hambacher Schloss, das Deutsche Nationaltheater Weimar oder das Bundeshaus in Bonn stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken.

Sitz der bundesunmittelbaren rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts soll Frankfurt am Main sein. Die Kosten der Stiftung für den Bundeshaushalt seien derzeit noch „nicht abschätzbar“, heißt es in der Gesetzesvorlage. Die Personal- und Sachkosten würden sich ab 2021 bis 2025 stetig erhöhen und ab 2025 voraussichtlich wie bei vergleichbaren Kultureinrichtungen einen „unteren einstelligen Millionen-Euro-Betrag erreichen“.