Bundeswehr soll MINUSMA-Einsatz in Mali fortsetzen
Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) beteiligen. Wie bisher sollen laut Antrag der Bundesregierung (19/28803) bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können.
Deutschland beteilige sich seit 2013 mit einem Kontingent der Bundeswehr sowie mit Polizistinnen und Polizisten an MINUSMA und leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Malis. Das deutsche Kontingent sei robust aufgestellt und trage wesentlich zur Sicherheit in Nordmali, zum Lagebild der Mission in Zentralmali und insgesamt zur Umsetzung des Friedensvertrags von Algier bei. „Die Bundeswehr unterstützt MINUSMA durch die Bereitstellung eines gemischten Aufklärungsverbandes mit Objektschutz- und Aufklärungskräften inklusive der Hochwertfähigkeit Heron 1, dem Flugabwehrwaffensystem MANTIS in der Konfiguration “Aufklärung und Warnung„ (“Sense&Warn„) sowie erforderlichen Einsatzunterstützungs- und IT-Kräften“, schreibt die Bundesregierung. Dies werde ergänzt durch Expertise mit Einzelpersonal in den Stäben der Mission und mit den Fähigkeiten der geografischen Informationsberatung sowie der Bereitstellung von Brandschutz- und Bodendiensten zur Unterstützung des Flugbetriebs in Gao.
Die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Sahel-Region und die Ausweitung des Einflusses global vernetzter Terrorgruppen berührten außen- und sicherheitspolitische Interessen Deutschlands und Europas unmittelbar. Ziel des Engagements der Bundesregierung sei es daher, dass die Regierungen im Sahel mittel- und langfristig Sicherheit auf ihrem Staatsgebiet weitgehend selbst garantieren können, eine Grundversorgung mit staatlichen Dienstleistungen in allen Regionen sichergestellt ist und die staatlichen Akteure von der Bevölkerung als glaubwürdig und legitim akzeptiert werden.
Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2022. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung auf rund 362 Millionen Euro.