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22.04.2021 Kultur und Medien — Antrag — hib 538/2021

Stiftung soll an Leben und Werk von Kanzler Kohl erinnern

Berlin: (hib/AW) Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, soll eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts in Berlin errichtet werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf (19/28790) haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD vorgelegt. Als einer der bedeutendsten Politiker des Jahrhunderts habe Kohl als sechster Kanzler der Bundesrepublik den Prozess der deutschen Wiedervereinigung maßgeblich gestaltet und die europäische Integration entschieden fortgesetzt . Die „herausragende Lebensleistung“ begründe die Notwendigkeit, eine angemessene Erinnerungsstätte in Form einer Stiftung zu schaffen, heißt es in der Gesetzesvorlage.

Die Stiftung soll sich an den bereits bestehenden Stiftungen zum Gedenken an herausragende deutsche Politiker wie zum Beispiel der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus oder der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung orientieren. Konkret sieht der Gesetzentwurf die Einrichtung eines Helmut-Kohl-Zentrums als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte vor, das eine ständige zeitgeschichtliche Ausstellung errichtet, Sonderausstellungen und Veranstaltungen durchführt sowie wissenschaftliche Arbeitsmöglichkeiten bietet.

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