Positive Zwischenbilanz zum Friedensprozess in Mosambik

Berlin: (hib/AHE) Die Fortschritte im Entwaffnungs-, Demobilisierungs-, und Reintegrationsprozess nach dem zwischen dem „Nationalen Widerstand Mosambiks“ (RENAMO) und der „Mosambikanischen Befreiungsfront“ (FRELIMO) geschlossenen Friedensabkommen werden von der Bundesregierung bislang positiv bewertet. Wie sie in der Antwort (19/28725) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/27161) schreibt, hätten bis Ende 2020 insgesamt 1.490 ehemalige Kämpfer (142 Frauen und 1.348 Männer) die Entwaffnungs- und Demobilisierungskomponente des Prozesses durchlaufen.

Weitere 1.490 ehemalige Kämpfer seien gleichzeitig für die Reintegrationsmaßnahmen registriert und erhielten zunächst kurzfristige Unterstützung im Rahmen eines sogenannten „Reinsertion Packages“, während der Prozess ihrer Reintegration ins Zivilleben anlaufe.  

Sowohl die Regierungspartei FRELIMO als auch die größte Oppositionspartei RENAMO halten den Angaben zufolge an der Durchführung des Prozesses fest. In Gesprächen mit Vertretern der deutschen Botschaft in Maputo hätten sowohl Staatspräsident Nyusi wie auch RENAMO-Präsident Momade bekräftigt, dass der Abschluss der Maßnahmen für beide Parteien höchste Priorität habe.

Jüngste Entwicklungen zeigten, dass auch wichtige Mitglieder der dem Friedensabkommen vom August 2019 ablehnend gegenüberstehenden „Junta Militar“ begännen, sich dem Prozess zu öffnen. Einige ihrer Anhänger hätten bereits Waffen abgegeben, schreibt die Bundesregierung. „Die Entwicklung geht derzeit in die richtige Richtung.“