AfD will Gesetz zur Bevorratung mit Seltenen Erden

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fordert, einen Vorrat an Seltenen Erden sicherzustellen. Die Bundesregierung solle einen Gesetzentwurf vorbereiten, der „eine Bevorratung in Höhe von mindestens einem Jahresbedarf der deutschen Wirtschaft an diesen Materialien sicherstellt“, erklären die Abgeordneten in einem Antrag (19/29214). Außerdem solle dieses Gesetz Rahmenbedingungen wie die Modalitäten einer regulären Geschäftstätigkeit definieren. Die Abgeordneten stellen sich ein Gesamtbudget in Höhe von etwa 200 Millionen Euro vor, dass innerhalb von vier Jahren für den Ankauf und die Bevorratung kritischer Materialien eingesetzt werden kann. Sie fordern in dem Antrag auch ein Berichtswesen zum Bedarf an kritischen Materialien und deren Versorgungssicherheit. Zur Begründung heißt es, die einzige Option, um die deutsche Wirtschaft geo- und handelspolitisch robust zu machen, sei eine nationale Bevorratung.