10.05.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 626/2021

Umsetzung des Digitalpakts Schule

Berlin: (hib/JS) Die Bundesländer haben laut Bundesregierung zum Stichtag 31. Dezember 2020 insgesamt 40.930 mobile Endgeräte über den Digitalpakt Schule angeschafft. Den größten Anteil daran hat mit 21.524 Endgeräten das Land Sachsen, wie aus ihrer Antwort (19/29159) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28198) hervorgeht.

Die Bundesregierung gibt darin auch Auskunft über die Anzahl der beantragten, bewilligten und abgeschlossenen Maßnahmen, sowie die Höhe der abgeflossenen Bundesmittel der Länder im Rahmen des „DigitalPakts Schule 2019 bis 2024“ sowie der Zusatzvereinbarung „Sofortausstattung“. Allerdings betont sie, dass für die Umsetzung des Pakts originär die Länder zuständig seien. Daher lägen ihr zu Fragen der konkreten Umsetzung keine darüber hinausgehenden Informationen vor.

In der Antwort betont die Bundesregierung zugleich die Notwendigkeit einer gemeinsamen Digitalisierungsstrategie der Kinder- und Jugendhilfe von Bund, Länder und Kommunen. Derzeit werde über notwendige Handlungsbedarfe beraten. Laut der Förderbekanntmachung der Stiftung Innovation in der Hochschullehre könnten die Hochschulen außerdem in den nächsten vier Jahren mit bis zu 360 Millionen Euro gefördert werden. Mit der Bund-Länder-Vereinbarung „KI in der Hochschulbildung“ würden bis 2025 von Seiten des Bundes weitere 120 Millionen Euro an die Hochschulen fließen, „um damit die Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz wirksam in der Breite des Hochschulsystems zu tragen“.

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