11.05.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 633/2021

Rechtsextreme Veranstaltungen im ersten Quartal 2021

Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres ist es zu 16 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel überregionaler und/oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/29342) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/29001) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 20 und 700.

Weiterhin registrierten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder den Angaben zufolge im genannten Zeitraum drei Kundgebungen gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, „bei denen eine (rechts-)extremistische Einflussnahme/Steuerung in unterschiedlicher Ausprägung erkennbar war“. Diese drei Kundgebungen fanden laut Vorlage alle in Dresden statt.

Marginalspalte