Verlängerung des KFOR-Einsatzes im Kosovo

Berlin: (hib/AHE) Die Beteiligung der Bundeswehr an der von der Nato geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) soll verlängert werden. Vorgesehen ist die Entsendung von unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wie aus einem Antrag (19/29625) der Bundesregierung hervorgeht.

Zu den Aufgaben gehören laut Antrag neben der „Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo“ die Beratung zur Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force (KSF) „als demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform (SSR) als Vorbereitung der weiteren Einbindung in euroatlantische Strukturen“.

Die Sicherheitslage im Kosovo sei weiterhin überwiegend ruhig und stabil. Allerdings verbleibe nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial insbesondere im Norden des Landes. Die weiterhin angespannten Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien könnten sich mittelbar auch auf die Sicherheitslage in der Republik Kosovo auswirken, schreibt die Bundesregierung.

Zu den einzusetzenden Fähigkeiten zählen den Angaben zufolge unter anderem Führung und Führungsunterstützung, Kampf und Kampfunterstützung, Sicherung und Schutz, militärisches Nachrichtenwesen, Einsatzunterstützung einschließlich Transport- und Umschlagsdienste sowie sanitätsdienstliche Versorgung.

Die Bundesministerin der Verteidigung soll laut Antrag ermächtigt werden, im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Auswärtigen für die deutsche Beteiligung an der Mission diese Fähigkeiten weiterhin zeitlich unbegrenzt einzusetzen. „Die Ermächtigung erlischt, wenn das Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen endet oder der Einsatzbeschluss des Nordatlantikrates nicht verlängert wird oder vorzeitig endet.“ Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 insgesamt auf rund 14,1 Millionen Euro beziffert.