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Presse

Abgerufene Städtebau-Fördermittel

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Antwort - 19.05.2021 (hib 675/2021)

Berlin: (hib/PEZ) Die Lücke zwischen bewilligten und abgerufenen Mitteln zur Städtebauförderung wird in der Antwort (19/29253) auf eine Kleine Anfrage (19/28801) der FDP-Fraktion deutlich. Nach Angaben der Bundesregierung wurden beispielsweise 2019 im Programm „Soziale Stadt“ mehr als 150 Millionen Euro bereitgestellt, aber nur 116 Millionen Euro abgerufen. Im Bereich „Stadtumbau“ hätten die alten Bundesländer knapp 122 Millionen Euro ausgeben können, beanspruchten aber nur knapp 97 Millionen Euro. Die Angaben liegen für die Jahre 2017 bis 2019 vor und umfassen sämtliche Programmbereiche vom „Stadtumbau“ bis hin zu „Aktiven Stadt- und Ortsteilzentren“. Die Städtebauförderung ist mittlerweile neu strukturiert.