Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Presse

AfD-Fraktion fordert neue Corona-Strategie

Gesundheit/Antrag - 20.05.2021 (hib 678/2021)

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert eine Abkehr von der bisherigen Corona-Strategie der Bundesregierung und eine Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen. Die Lockdown- und Impfstrategie sei bisher wenig erfolgreich gewesen, sodass immer noch von einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems gewarnt werde, heißt es in einem Antrag (19/29784) der Fraktion.

Die Abgeordneten fordern, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufzuheben und alle damit verbundenen Grundrechtseingriffe und Ermächtigungen gegenüber Bürgern außer Kraft zu setzen.

Risikogruppen sollten gezielt geschützt, die Intensivpflege mit ausgebildetem Personal unterstützt werden. Die Gesundheitsämter sollten materiell und personell gestärkt werden. Ferner gelte es, die Anstrengungen zur Entwicklung verbesserter Impfstoffe und Therapeutika zu verstärken.