25.05.2021
Haushalt — Unterrichtung — hib 692/2021
Aufbau- und Resilienzplan im Rahmen von „Next Generation EU“
Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat dem Bundestag den deutschen Aufbau- und Resilienzplan (19/29682(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zugeleitet. Nach dem zur Überwindung der pandemiebedingten Wirtschaftskrise von der Europäischen Union eingerichteten Aufbauprogramm „Next Generation EU“ sind die Mitgliedsstaaten gehalten, einen solchen Plan bei der EU-Kommission einzureichen. Er ist Voraussetzung, um Mittel aus der 672,5 Milliarden Euro umfassenden Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten. Der deutsche Aufbau- und Resilienzplan führt auf mehr als tausend Seiten auf, was Deutschland unter Verwendung der EU-Mittel zur wirtschaftlichen Erholung sowie zur umweltgerechten Modernisierung unternehmen will.