Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Presse

Ermittlungen gegen BKA-Personenschützer

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 25.05.2021 (hib 695/2021)

Berlin: (hib/STO) „Ermittlungen gegen BKA-Personenschützer wegen Rassismus- und Sexismus-Vorwürfen, Bedrohungen, verschwundener Munition sowie Kontakten zu privaten Sicherheitsfirmen“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/29967). Wie die Fraktion darin schreibt, wurden die Mitglieder des Bundestags-Innenausschusses am 22. April 2021 darüber informiert, „dass die Staatsanwaltschaft seit einigen Monaten gegen mehrere Personenschützer der Einheit Auslands- und Spezialeinsätze (ASE) des Bundeskriminalamts (BKA) aufgrund von Vorwürfen wegen Bedrohung, Sexismus, Rassismus und dem unsachmäßigen Umgang mit Munition ermittelt“.

Wissen wolle die Abgeordneten, gegen wie viele Personen, die der ASE des BKA angehören oder auf sonstige Weise in Verbindung mit ihr stehen, ermittelt wird oder wurde. Auch erkundigen sie sich danach, auf wie viele Sachverhalte sich diese Ermittlungen beziehen und um welche Vorwürfe es sich dabei handelt. Ferner fragen sie unter anderem, welchen Anteil „rassistische, antisemitische und/oder sexistische Vorfälle“ an den Ermittlungen haben.