27.05.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Kleine Anfrage — hib 708/2021

Grüne thematisieren Straßenbauprojekt in Thüringen

Berlin: (hib/HAU) Für die Investitionen in den Ausbau und Neubau der Bundesstraßen B 247/B 176 zwischen Leinefelde und Andisleben (Thüringen) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/29468). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, von welchen aktualisierten Gesamtkosten die Bundesregierung bei der Ortsumgehung Kallmerode (B 247) bis zur Fertigstellung ausgeht. Gefragt wird auch nach dem aktuellen Sachstand bei der Vergabe des ÖPP-Projektes B 247. Die Bundesregierung soll darüber Auskunft geben, ob ihr eine abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu dem in Öffentlich-Privater-Partnerschaft (ÖPP) geplanten Projekt vorliegt.

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