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Presse

Warnsystem für den Zivilschutzfall

Inneres und Heimat/Antwort - 27.05.2021 (hib 712/2021)

Berlin: (hib/STO) Über in Rheinland-Pfalz existierende Systeme zur Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/29722) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/28659). Wie die Bundesregierung darin ausführt, betreibt der Bund zum Zwecke der Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall das bundesweit verfügbare Modulare Warnsystem MoWaS, sowie die Notfallinformations- und Nachrichten App (Warn-App Nina). Zur Erfüllung ihrer Warnaufgaben im Katastrophenschutz und zur Gefahrenabwehr nutzten die Länder die Warninfrastruktur des Bundes mit. Demnach stünden Rheinland-Pfalz zur Auslösung von Warnmeldungen bei den zuständigen Behörden auf regionaler Ebene 13 MoWaS-Sendestationen sowie eine Station im Lagezentrum der Landesregierung zur Verfügung.

Über diese MoWaS-Infrastruktur können der Antwort zufolge in Rheinland-Pfalz, abhängig vom Zuständigkeitsbereich der auslösenden Stelle und der Warnstufe, als Warnmittel neben Radiosendern und Fernsehen auch das Internet (Website www.warnung.bund.de) und Stadtwerbetafeln sowie die Warn-App Nina des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für Smartphones und Tablets ausgelöst werden. Zudem werden Warnmeldungen der Warn-App Nina laut Vorlage mit hoher Priorität gleichzeitig in die Warn-Apps „Katwarn“ und „Biwapp“ gesteuert. Weiter führt die Bundesregierung aus, dass ihrer Kenntnis nach aktuell zirka 580.000 Bürger in Rheinland-Pfalz „WarnApp Nina-Warnmeldungen“ für dortige Orte abonnierten.