Sichere und umweltverträgliche Seeschifffahrt in der Arktis

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung setzt sich für die freie Schifffahrt in arktischen Gewässern entsprechend den Regelungen des Seerechtübereinkommens der Vereinten Nationen ein und ist bestrebt, die Rahmenbedingungen für eine koordinierte, sichere und umweltverträgliche Seeschifffahrt in der Arktis zu verbessern. Das teilt die Regierung in der Antwort (19/29527) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28602) mit. Der Bundesregierung seien die zeitnahe Umsetzung der verbindlichen Regelungen und die Einhaltung relevanter Empfehlungen des Polar Code der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) ein wichtiges Anliegen, um anspruchsvolle Sicherheits- und Umweltstandards der Schifffahrt in der Arktis zu etablieren. Sie unterstütze die Anstrengungen der IMO zur Reduzierung der Rußemissionen und Treibhausgasemissionen.

Des Weiteren unterstützt die Regierung die IMO auch in der Auffassung, dass eine Nutzung möglicher arktischer Meerwege nur unter strikter Beachtung höchster und international verbindlicher Umweltstandards für die Seeschifffahrt erfolgen könne, wie sie zum Beispiel im „Polar Code“ angelegt sei. „Eine Weiterentwicklung des Polar Code sollte zudem ein umfassendes Umweltschutzsystem zum Ziel haben, das für alle Schiffe in der Arktis gilt und auch Regelungen zu Grauwasser und Unterwasserlärm vorsieht“, heißt es in der Antwort.