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02.06.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 730/2021

Korrekturbitten des BMVI im November 2019

Berlin: (hib/HAU) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gegenüber Medien im November 2019 geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/29455) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/29043). Danach gibt das BMVI lediglich in Einzelfällen den Medien dann einen Hinweis, „wenn vom BMVI veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und das BMVI einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet“. Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise bestehe nicht, heißt es in der Antwort. Eine solche umfassende Dokumentation sei auch nicht durchgeführt worden, so dass eine Auflistung nicht erstellt werden könne.

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