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Presse

Stand der digitalen Sphäre in Deutschland

Ausschuss Digitale Agenda/Ausschuss - 10.06.2021 (hib 778/2021)

Berlin: (hib/LBR) Mit der Prüfung der aktuellen Lage des Internets in Deutschland in Bezug auf Menschenrechte, Offenheit, Zugänglichkeit und Multiakteursbeteiligung hat sich der Ausschuss Digitale Agenda des Bundestages am Mittwochabend befasst. Zu Gast waren Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung und des Humboldt-Instituts für Internet und Gesellschaft sowie der Forschungsprogrammleiter dieses Leibniz-Instituts, Matthias C. Kettemann, die erste Ergebnisse des Vorberichts der Deutschen UNESCO-Kommission zur Frage „Wie geht's dem Internet in Deutschland?“ vorstellten. Der finale Bericht soll im Sommer unter www.wiegehtsdeminternet.de veröffentlicht werden.

Schulz betonte, es gehe nicht darum, Deutschland bestimmte Noten auszustellen oder ein Ranking zu erstellen, sondern um eine strukturierte Wissensgrundlage. Die Erwartungen an Deutschland als erste teilnehmende Industrienation seien hoch. Kettemann berichtete, dass 91 Prozent der Menschen in Deutschland das Internet nutzten. Er verwies darauf, dass die Rechtssetzung für das Internet in einem Mehrebenensystem stattfinde und ein Dialog der Akteure nötig sei. Das menschenrechtliche Schutzniveau sei im Wesentlichen zufriedenstellend, Ausgrenzungsstrukturen im deutschen Internet seien aber präsent. Es sei ein Mangel an Daten festzustellen, insbesondere im Bereich digitaler Gewalt, sodass mehr Transparenz- und Rechenschaftspflichten der Stakeholder nötig seien.

Kettemann verwies auch darauf, dass der Breitbandausbau in Deutschland deutlich hinterherhinke. Dies sei besonders problematisch, weil jedes fünfte neu gegründete Unternehmen einen starken Digitalbezug habe. Ein Rechtsanspruch auf einen flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet bis 2021 werde auch in der kommenden Legislaturperiode ein wichtiger Aspekt bleiben. Weitere Mängel gebe es im Bereich der Nachrichtenkompetenz und dem Erkennen von Desinformation sowie bei der Gleichstellung von Frauen und Mädchen in allen Bereichen der Digitalisierung.

In den Nachfragen der Abgeordneten ging es unter anderem darum, wie demokratische Kontrolle im Internet auch im Hinblick auf Technologien wie Künstliche Intelligenz und eine Folgenabschätzung in Bezug auf Menschenrechte künftig konkret aussehen können. Auch interessierten sie sich für eine Einschätzung zum Thema Meinungsfreiheit im Internet, Details zum Mangel an Daten in Bezug auf digitale Gewalt sowie das Thema Nachhaltigkeit in der Digitalisierung.