Situation afghanischer Ortskräfte thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die „Situation (ehemaliger) afghanischer Ortskräfte“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/30645). Wie die Fraktion darin ausführt, ist die Sicherheit dieser Ortskräfte, die für deutsche Bundesministerien und ihre Durchführungsorganisationen arbeiten oder gearbeitet haben, nach wie vor gefährdet.

Sie und ihre Familienangehörigen müssten mit Repressalien bis hin zu körperlichen Angriffen auf Leib und Leben durch die Taliban rechnen, weil ihr Einsatz für Deutschland als Verrat gelte. Es sei davon auszugehen, dass sich die Sicherheitslage zum Herbst dieses Jahres mit dem vollständigen Abzug internationaler Streitkräfte noch verschärfen werde.

„Gefährdungsanzeigen, die das Prüfverfahren deutscher Behörden vor Ort auslösen und das Ziel haben, eine Einreisemöglichkeit nach Deutschland zu erwirken, können nur Personen stellen, die für staatliche Einheiten arbeiten oder in den letzten zwei Jahren gearbeitet haben“, schreibt die Fraktion weiter.

Wissen will sie, aus welchen Gründen die Gefährdungsanzeige an das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses innerhalb der letzten zwei Jahre geknüpft ist. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, nach welchen Kriterien die Gefährdungsanalyse erfolgt.