Rüstungslieferungen an die Türkei

Berlin: (hib/JS) Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 insgesamt 68 Einzelgenehmigungen im Gesamtwert von rund 22,9 Millionen Euro und im Jahr 2021 (Stand 5. Mai) zwölf Einzelgenehmigungen im Gesamtwert von rund 8,9 Millionen Euro an die Türkei erteilt. Das geht aus der Antwort (19/30219) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/29318) der Fraktion Die Linke hervor.

Die Bundesregierung verfolge eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Über die Erteilung von Genehmigungen werde im Einzelfall unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen entschieden. Dabei spiele die Beachtung der Endverwendung der Rüstungslieferungen eine hervorgehobene Rolle, so die Bundesregierung.