Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung 2021-2030

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung wirbt für einen Kulturwandel im Straßenverkehr. Eigenverantwortung, Kompetenz und Rücksichtnahme gelte es im Alltag wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Hierfür seien Maßnahmen zu ergreifen, um das Verkehrsklima stetig zu verbessern, heißt es im „Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung 2021 bis 2030“, das als Unterrichtung vorliegt (19/31263).

Die gemeinsame Verantwortung für einen sichereren Straßenverkehr beträfe Akteure aus allen Bereichen sowie die Verkehrsteilnehmenden selbst, schreibt die Regierung. Für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen im Sinne der „Vision Zero“ sei das rücksichtsvolle und regelkonforme Verhalten aller Verkehrsteilnehmenden mit entsprechender Sicherheitsausrüstung ein wichtiger Aspekt. Der Bund werde Maßnahmen ergreifen, um die Regelkenntnis, Fahrkompetenz und das rücksichtsvolle Verhalten bei der Nutzung aller Verkehrsmittel im Straßenverkehr weiter zu fördern sowie Ablenkung und Aggressionen zu verringern. „Dieser Kulturwandel ist im Schulterschluss mit möglichst vielen Partnern anzugehen“, heißt es. Dabei sollten insbesondere die Möglichkeiten des E-Learnings und der sozialen Medien genutzt werden.

Der Bund sieht sich zugleich auch als Koordinator. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) habe zusammen mit Akteuren im Bereich der Verkehrssicherheit eine gemeinsame Strategie mit einem gemeinsamen Ziel und zwölf Handlungsfeldern abgestimmt, teilt die Regierung mit. Das BMVI habe sich verpflichtet, diesen Prozess dauerhaft zu begleiten. Alle zwei Jahre soll der Vorlage zufolge auf einer Nationalen Verkehrssicherheitskonferenz mit allen Beteiligten ein Austausch über Erfolge, neue Ansätze und „Best Practice“ erfolgen.