Linke fragt nach „BKA-Drohne“

Berlin: (hib/STO) „BKA-Drohne zur Bekämpfung von ,Sozialleistungsbetrug durch Unionsbürger'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31369). Darin schreibt die Fraktion, dass das Bundeskriminalamt im Rahmen des EU-Fonds für die Innere Sicherheit (ISF) rund eine halbe Million Euro für ein Projekt „KOK-Prozess 2.0“ zur Bekämpfung von „Sozialleistungsbetrug durch Unionsbürger“ mithilfe einer Drohne erhalten habe. Wissen will sie, worum es sich bei dem Projekt „KOK-Prozess 2.0“ handelt und wer es durchführt. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, wer der Hersteller der Drohne ist, um welches Produkt es sich dabei handelt und an welchen Orten die Drohne eingesetzt wird.