13.07.2021 Gesundheit — Antwort — hib 891/2021

Hilfen für Unternehmen und Selbstständige

Berlin: (hib/STO) Um Hilfen für Unternehmen und Selbstständige in der Corona-Pandemie geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/31321) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/30715). Darin schreibt die Bundesregierung, dass sie „rasch nach Ausbruch der Corona-Pandemie einen umfassenden Schutzschirm insbesondere mit Soforthilfen, KfW-Sonderprogramm, Bürgschaften, Wirtschaftsstabilisierungsfonds, Überbrückungshilfen und Neustarthilfen für Unternehmen und Selbstständige aufgespannt“ habe. Bei Bedarf werde sie mit weiteren „angemessenen, erforderlichen und geeigneten Regelungen“ nachsteuern.

Grundsätzlich könnten sich Infektionskrankheiten und pandemische Lagen unterschiedlich auf die Gesellschaft und auf die Wirtschaft auswirken, heißt es in der Antwort weiter. Insofern werde immer für die spezifische Infektionslage der Bedarf für Hilfen für Unternehmen und Selbständige zu prüfen sein.

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