30.07.2021 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 932/2021

Korrekturbitten des Bildungsministeriums im März 2020

Berlin: (hib/DES) Im März 2020 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) keine Korrekturbitten mot oder ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe an Medien gerichtet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/31683) auf eine Kleine Anfrage (19/31385) der AfD-Fraktion hervor. Das BMBF gebe nur dann einem Medium einen Hinweis, wenn vom BMBF veröffentliche Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben worden seien. Eine Auflistung solcher Fälle könne nicht erstellt werden, da keine Verpflichtung zur Erfassung vorliege.

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